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Anträge

Hier finden Sie alle von der Linksfraktion oder ihren Mitgliedern gemäß § 35 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) sowie § 13 Geschäftsordnung (GeschO) der Gemeindevertretung eingebrachten Anträge und Änderungsanträge.

Anträge und Änderungsanträge


AN 167/2020: Erweiterte Instandsetzung von Sandstraßen - Verfahrensweise

Antrag (AN); Fraktionen DIE LINKE, BBS/FDP/SCHÖN und UBS; Ergebnis: ANGENOMMEN Weiterlesen


AN 166/2020: Vorkaufsrechtsatzung für Entwicklungsflächen

Antrag (AN); Fraktion DIE LINKE; Ergebnis: ABGELEHNT Weiterlesen


AN 165/2020: Neufassung des Mietspiegels

Antrag (AN); Fraktion DIE LINKE; Ergebnis: ABGELEHNT Weiterlesen


AN 158/2020: Mehr ÖPNV für Schöneiche

Antrag (AN); Fraktionen DIE LINKE, BBS/FDP/SCHÖN und UBS; Ergebnis: ABGELEHNT Weiterlesen


BV 152/2020: Planungen Straßenraumgestaltung Berliner Straße

Änderungsantrag (ÄA); Fraktion DIE LINKE; Ergebnis: ANGENOMMEN Weiterlesen


Ratsinfosystem

Alle öffentlichen Unterlagen der Gemeindevertretung (Tagesordnungen, Beschlussvorlagen, Anträge, Beschlüsse, Protokolle usw.) können Sie im Ratsinfosystem online einsehen. Dort finden Sie auch die Sitzungstermine der Gemeindegremien sowie die Zusammensetzung der Fraktionen und Ausschüsse. Um zum Ratsinfosystem zu gelangen, klicken Sie hier!