AN 158/2020: Mehr ÖPNV für Schöneiche
Die Fraktion BBS/FDP/SCHÖN bringt einen Antrag zur Verbesserung des ÖPNV-Angebotes in Schöneiche ein. Darin werden ein Nachtverkehr der Straßenbahn am Wochenende und ein innerörtlicher Rufbus gefordert.
DIE LINKE begrüßt diese Initiative, setzt dabei aber auf andere Prioritäten, um für eine breite Zielgruppe verlässlich und attraktiv mit Mobilität zu versorgen und so den Umstieg vom Auto zu erleichtern. Dafür ist aus Sicht der Linksfraktion ein Ausbau des fahrplangebundenen ÖPNV erforderlich. Deshalb stellt unsere Fraktion einen Änderungsantrag.
Im Beratungsverlauf einigten sich die Fraktionen BBS/FDP/SCHÖN, DIE LINKE und UBS auf eine gemeinsame Neufassung des Antrages. Eine Einigung mit SPD und GRÜNEN kam leider nicht zustande. Der neue AN 158/2020/1 wurde am 24.06.2020 in der Gemeindevertretung von einer Mehrheit der Fraktionen SPD, CDU, GRÜNE/NF und Bürgermeister Steinbrück (SPD) abgelehnt. Beschlossen wurde stattdessen ein Änderungsantrag der SPD, der lediglich eine Reihe von Maßnahmen ohne fachliche Untersetzung für den Nahverkehrsplan des Landkreises anmelden will (11 Ja, 10 Nein, 1 Enthaltung).
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