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Anträge

Hier finden Sie alle von der Linksfraktion oder ihren Mitgliedern gemäß § 35 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) sowie § 13 Geschäftsordnung (GeschO) der Gemeindevertretung eingebrachten Anträge und Änderungsanträge.

Anträge und Änderungsanträge


AN 590/2023: Kommunale Wärmeplanung

Antrag (AN); Fraktionen DIE LINKE und SPD; Ergebnis: ANGENOMMEN Weiterlesen


AN 589/2023: Neuordnung der Parksituation im Stegeweg

Antrag (AN); Fraktion DIE LINKE; Ergebnis: ABGELEHNT Weiterlesen


AN 588/2023: Anpassung der Vereinsförderung

Antrag (AN); Fraktion DIE LINKE; Ergebnis: ANGENOMMEN Weiterlesen


AN 566/2023: Senkung des Unterschriftenquorums für Einwohneranträge

Antrag (AN); Fraktionen DIE LINKE, BBS/SCHÖN und UBS; Ergebnis: ABGELEHNT Weiterlesen


AN 557/2023: Unterstützung der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angemessene Geschwindigkeiten“

Antrag (AN); Fraktionen DIE LINKE, GRÜNE/NF und SPD; Ergebnis: ANGENOMMEN Weiterlesen


Ratsinfosystem

Alle öffentlichen Unterlagen der Gemeindevertretung (Tagesordnungen, Beschlussvorlagen, Anträge, Beschlüsse, Protokolle usw.) können Sie im Ratsinfosystem online einsehen. Dort finden Sie auch die Sitzungstermine der Gemeindegremien sowie die Zusammensetzung der Fraktionen und Ausschüsse. Um zum Ratsinfosystem zu gelangen, klicken Sie hier!