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Anträge

Hier finden Sie alle von der Linksfraktion oder ihren Mitgliedern gemäß § 35 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) sowie § 13 Geschäftsordnung (GeschO) der Gemeindevertretung eingebrachten Anträge und Änderungsanträge.

Anträge und Änderungsanträge


AN 512/2022: Erweiterung der Bürgel-Schule statt Neubau einer dritten Grundschule

Antrag (AN); Fraktionen DIE LINKE und SPD; Ergebnis: ABGELEHNT Weiterlesen


AN 511/2022: Unterstützung für die Durchführung von Schüler*innenhaushalten an den Schöneicher Grundschulen

Antrag (AN); Fraktionen DIE LINKE, CDU/FDP, GRÜNE/NF und SPD; Ergebnis: ANGENOMMEN Weiterlesen


AN 510/2022: Wohnungspolitische Leitlinien für die Gemeinde Schöneiche bei Berlin

Antrag (AN); Fraktionen DIE LINKE und SPD; Ergebnis: ANGENOMMEN Weiterlesen


AN 488/2022: Schottergartenverbotssatzung

Änderungsantrag (ÄA); Gemeindevertreter Fritz R. Viertel (DIE LINKE); Ergebnis: ÜBERNOMMEN Weiterlesen


Ratsinfosystem

Alle öffentlichen Unterlagen der Gemeindevertretung (Tagesordnungen, Beschlussvorlagen, Anträge, Beschlüsse, Protokolle usw.) können Sie im Ratsinfosystem online einsehen. Dort finden Sie auch die Sitzungstermine der Gemeindegremien sowie die Zusammensetzung der Fraktionen und Ausschüsse. Um zum Ratsinfosystem zu gelangen, klicken Sie hier!