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Anträge

Hier finden Sie alle von der Linksfraktion oder ihren Mitgliedern gemäß § 35 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) sowie § 13 Geschäftsordnung (GeschO) der Gemeindevertretung eingebrachten Anträge und Änderungsanträge.

Anträge und Änderungsanträge


AN 667/2023: Barrierefreiheit bei Gemeindeveranstaltungen

Antrag (AN); Fraktion DIE LINKE; Ergebnis: IN DER BERATUNG Weiterlesen


AN 665/2023: Mieterstrom

Antrag (AN); Fraktion DIE LINKE; Ergebnis: IN DER BERATUNG Weiterlesen


BV 655/2023: Grundstücksverkauf Warschauer Straße 40/42

Änderungsantrag (ÄA); Fraktion DIE LINKE; Ergebnis: IN DER BERATUNG Weiterlesen


BV 640/2023: Grundstücksverkauf Schöneicher Straße 65

Änderungsantrag (ÄA); Fraktion DIE LINKE; Ergebnis: ABGELEHNT Weiterlesen


Petition zur Vergabe der Mittagessenversorgung in den kommunalen Kitas

Änderungsantrag (ÄA); Fritz R. Viertel (DIE LINKE); Ergebnis: ANGENOMMEN Weiterlesen


Ratsinfosystem

Alle öffentlichen Unterlagen der Gemeindevertretung (Tagesordnungen, Beschlussvorlagen, Anträge, Beschlüsse, Protokolle usw.) können Sie im Ratsinfosystem online einsehen. Dort finden Sie auch die Sitzungstermine der Gemeindegremien sowie die Zusammensetzung der Fraktionen und Ausschüsse. Um zum Ratsinfosystem zu gelangen, klicken Sie hier!