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Anträge

Hier finden Sie alle von der Linksfraktion oder ihren Mitgliedern gemäß § 35 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) sowie § 13 Geschäftsordnung (GeschO) der Gemeindevertretung eingebrachten Anträge und Änderungsanträge.

Anträge und Änderungsanträge


AN 143/2020: Schöneiche mit Plan! Ortsteilbezogene B-Pläne für ganz Schöneiche

Änderungsantrag (ÄA); Fraktion DIE LINKE; Ergebnis: ANGENOMMEN Weiterlesen


AN 163/2020: Gefahrenzulage für Gemeindebeschäftigte

Antrag (AN); Fraktion DIE LINKE; Ergebnis: ABGELEHNT Weiterlesen


AN 162/2020: Mietminderung für kommunale Wohnungen

Antrag (AN); Fraktion DIE LINKE; Ergebnis: ABGELEHNT Weiterlesen


AN 161/2020: Übernahme von Kitabeiträgen für die Notbetreuung

Antrag (AN); Fraktion DIE LINKE; Ergebnis: ABGELEHNT Weiterlesen


BV 139/2020: Widmung Marktplatz Schöneicher Straße

Änderungsantrag (ÄA); Fraktion DIE LINKE; Ergebnis: ABGELEHNT Weiterlesen


Ratsinfosystem

Alle öffentlichen Unterlagen der Gemeindevertretung (Tagesordnungen, Beschlussvorlagen, Anträge, Beschlüsse, Protokolle usw.) können Sie im Ratsinfosystem online einsehen. Dort finden Sie auch die Sitzungstermine der Gemeindegremien sowie die Zusammensetzung der Fraktionen und Ausschüsse. Um zum Ratsinfosystem zu gelangen, klicken Sie hier!