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Aktuelle Meldungen


Corona-Info Nr. 5: Gefahrenzulage für Gemeindebeschäftigte!

In den vergangenen Wochen haben die Beschäftigten der Gemeinde maßgeblich dazu beigetragen, die öffentliche Ordnung aufrecht und das gesellschaftliche Leben „am Laufen“ zu (er)halten. Einige von ihnen haben sich dabei einer erhöhten Gefahr der Ansteckung mit dem neuartigen Corona-Virus ausgesetzt. Das gilt bspw. für Erzieher*innen, welche die... Weiterlesen


Corona-Info Nr. 4: Gibt es Mietminderungen bei Einkommenseinbußen durch Corona?

Der Bürgermeister teilte auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Umgang mit den Mieter*innen der kommunalen Wohnungen am 06.04.2020 per E-Mail mit: Grundsätzlich können durch die Mieterinnen und Mieter die Transferleistungen ALG II und Wohngeld beantragt werden, um ihren (Miet-)Zahlungsverpflichtungen nachzukommen. Das schließt nicht aus, dass im... Weiterlesen


Corona-Info Nr. 3: Müssen für die Notbetreuung Kitabeiträge bezahlt werden?

Auf Nachfrage des Gemeindevertreters Fritz Viertel (DIE LINKE) teilte der Bürgermeister am 06.04.2020 per E-Mail mit: [Z]unächst haben wir die Sollstellung für alle Kitabeiträge in den Einrichtungen in kommunaler Trägerschaft für April ausgesetzt. D.h. es werden keine Beiträge eingezogen. Für die Kinder, die keine Notbetreuung in Anspruch nehmen,... Weiterlesen


Corona-Info Nr. 2: Kann ich eine Wohnung anmelden oder einen Ausweis beantragen?

Wer gerade nach Schöneiche gezogen ist, muss sich innerhalb von zwei Wochen hier anmelden. Manche brauchen eine Meldebescheinigung für das Arbeitsamt oder andere Behörden. Abgelaufene Personalausweise müssen ersetzt werden. Doch die allgemeinen Öffnungszeiten des Rathauses sind ausgesetzt. Wie der Bürgermeister heute per E-Mail auf Anfrage des Geme... Weiterlesen


Corona-Info Nr. 1: Müssen weiterhin Kita-Beiträge bezahlt werden?

Auf Anfrage des Gemeindevertreters Fritz Viertel (DIE LINKE) teilte der Bürgermeister heute per E-Mail mit: Die Kostentragungspflicht im Beitragsrecht setzt eine Inanspruchnahmemöglichkeit von Angeboten für Kinderbetreuungsleistungen in Kindertagesstätten/Horten grundsätzlich voraus. Wenn diese Inanspruchnahmemöglichkeit aus Gründen, die die... Weiterlesen


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