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AN 143/2020: Schöneiche mit Plan! Ortsteilbezogene B-Pläne für ganz Schöneiche

In den letzten Jahren kam es wiederholt zur Aufstellung von Bebauungsplänen (B-Pläne) in bestehenden Wohngebieten mit dem Ziel, eine sogenannte "Bebauung in der zweiten Reihe" zu verhindern. Dieses Phänomen wird von der Mehrheit der Gemeindevertretung abgelehnt, weil es eine hohe Flächenversiegelung auf Kosten des Baumbestandes nach sich zieht und zu einem sprunghaften Bevölkerungsanstieg führen kann, den die Gemeinde nicht durch einen Ausbau der Infrastruktur adäquat zu begleiten in der Lage ist.

Um auf Bauanträge für eine "Bebauung in der zweiten Reihe" nicht nur defensiv zu reagieren, sondern diesen proaktiv vorzubeugen und zugleich die langfristigen Entwicklungsziele der Gemeinde verbindlich festzuschreiben, schlägt die Fraktion BBS/FDP/SCHÖN in einem Antrag vor, schrittweise B-Pläne für das gesamte Gemeindegebiet aufzustellen.

DIE LINKE teilt das Anliegen dieser Initiative, möchte jedoch auch Alternativen zu zeit- und kostenintensiven B-Plänen (z.B. Erhaltungssatzungen) prüfen. Dafür brachte unsere Fraktionen einen Änderungsantrag, dessen Hauptinhalt von der Fraktion BBS/FDP/SCHÖN übernommen wurde. Dem so ergänzten Antrag wurde in der Gemeindevertretung am 13.05.2020 zugestimmt (19 Ja, 4 Enthaltungen).

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