Antragsarchiv 2014-2019
Hier finden Sie alle von der Linksfraktion oder ihren Mitgliedern in der 6. Wahlperiode (2014-2019) eingebrachten Beschlussvorlagen, Anträge und Änderungsanträge.
Beschlussvorlagen und Anträge
BV 091/2015 - Straßenbeleuchtung Hamburger Straße
Enreicher: Bürgermeister Heinrich Jüttner (parteilos); Änderungsantrag; Ergebnis: ENTFALLEN Weiterlesen
BV 093/2015 - Öffnungszeiten im neuen Rathaus
Einreicherin: Fraktion CDU/BBS/FDP; Änderungsantrag; Ergebnis: ENTFALLEN Weiterlesen
BV 104/2015 - Neubesetzung Hauptausschuss
Einreicherinnen: Fraktionen DIE LINKE und CDU/BBS/FDP; Beschlussvorlage (BV); Ergebnis: ANGENOMMEN Weiterlesen
BV 125/2015 - Rats- und Bürgerinformationssystem
Einreicherin: Fraktion DIE LINKE; Beschlussvorlage (BV); Ergebnis: ANGENOMMEN Weiterlesen
BV 126/2015 - Arbeitsplanung der Gemeindeverwaltung
Einreicherin der BV: Fraktion DIE LINKE; Beschlussvorlage (BV); Ergebnis: ANGENOMMEN Weiterlesen
BV 143/2015 - Einwohnerbefragungssatzung
Einreicherin: Fraktion DIE LINKE; Beschlussvorlage (BV); Ergebnis: ANGENOMMEN Weiterlesen
BV 144/2015 - Änderung der Hauptsatzung (Einwohneranträge)
Einreicherin: Fraktion DIE LINKE; Beschlussvorlage (BV); Ergebnis: ABGELEHNT Weiterlesen
BV 146/2015 - Einwohnerversammlung zur zukünftigen Ortsentwicklung
Einreicherin: Fraktion DIE LINKE; Beschlussvorlage (BV); Ergebnis: ZURÜCKGENOMMEN Weiterlesen
BV 161/2015 - Erklärung der Gemeindevertretung zu den geplanten Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA
Einreicherin: Fraktion DIE LINKE; Beschlussvorlage (BV); Ergebnis: ANGENOMMEN Weiterlesen
BV 171/2015 - Datensicherheit
Einreicherin: Fraktion DIE LINKE; Beschlussvorlage (BV); Ergebnis: ZURÜCKGESTELLT Weiterlesen
Ratsinfosystem
Alle öffentlichen Unterlagen der Gemeindevertretung (Tagesordnungen, Beschlussvorlagen, Anträge, Beschlüsse, Protokolle usw.) können Sie im Ratsinfosystem online einsehen. Dort finden Sie auch die Sitzungstermine der Gemeindegremien sowie die Zusammensetzung der Fraktionen und Ausschüsse. Um zum Ratsinfosystem zu gelangen, klicken Sie hier!