AN 557/2023: Unterstützung der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angemessene Geschwindigkeiten“

Beim "Mobilitätsabend" des Klimabeirats im November 2022 wurde durch einen Referenten die Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden" vorgestellt. Diese setzt sich dafür ein, dass Kommunen zukünftig eigenverantwortlich über die Festsetzung von Tempo 30 entscheiden können sollen. Mehr als 550 Städte und Gemeinden bundesweit unterstützen bislang dieses Anliegen. Bei der Veranstaltung wurde angeregt, dass auch Schöneiche sich der Initiative anschließt. Die Fraktionen DIE LINKE, GRÜNE/NF und SPD haben diesen Vorschlag aufgegriffen und einen entsprechenden Antrag in die Gemeindevertretung eingebracht.

Am 28.03.2023 hat die Mehrheit der Gemeindevertretung unseren gemeinsamen Antrag befürwortet (15 Ja, 5 Nein).

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• PDF 170 KB AN 557/2023: Unterstützung der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angemessene Geschwindigkeiten“ (Fraktionen DIE LINKE, GRÜNE/NF und SPD)