AN 472/2022: Aufzug für das Feuerwehrgebäude (Planungsmittel)

Schon 2020 beschloss die Mehrheit der Gemeindevertretung, dass das Feuerwehrgebäude in der Brandenburgischen Straße einen Aufzug bekommen soll, damit auch das obere Stockwerk (z.B. für Veranstaltungen) barrierefrei zugänglich wird. Die im Gemeindehaushalt eingestellten Planungsmittel wurden seitdem zweimal auf Betreiben der CDU gestrichen. Die erforderlichen 20.000 Euro können nun aber aus Restmitteln im laufenden Jahr bereitgestellt werden. Das beantragen wir.

Wir haben den Antrag zurückgezogen, nachdem der Bürgermeister im Hauptausschuss mitteilte, dass das Anliegen im Falle eines Beschlusses nicht im laufenden Jahr umgesetzt werden kann. Grund sind krankheitsbedingte Personalausfälle im zuständigen Fachamt.