Unsere Position zu den Corona-Spaziergängen in Schöneiche

Seit Dezember finden auch in Schöneiche regelmäßig Proteste gegen die Corona-Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung in Form sogenannter "Spaziergänge" statt. Die Märkische Oderzeitung (MOZ) befragte nun alle Fraktionen in der Gemeindevertretung nach ihrer Einschätzung dazu.

Hier dokumentieren wir die Position der Fraktion DIE LINKE in der Gemeindevertretung:

Friedlicher Protest gegen die Entscheidungen der Regierung ist ein wichtiges und legitimes Mittel in einer demokratischen Gesellschaft. Das gilt unabhängig davon, ob wir die Anliegen der Teilnehmenden teilen oder nicht. Die Spaziergänge in Schöneiche finden, nach unserer Kenntnis, bislang friedlich und (anders als andernorts) ohne Ausschreitungen oder Anfeindungen gegenüber Entscheidungsträgern oder Andersdenken statt. Insofern sind sie durch die Meinungs- und Versammlungsfreiheit gedeckt.

DIE LINKE weist in Bund, Land und Gemeinde selbst immer wieder auf die Fehler und Versäumnisse der Gesundheitspolitik der Regierenden hin und zeigt Alternativen auf: Krankenhäuser und Arztpraxen sollen Menschen bei gesundheitlichen Problemen helfen, statt Profite erbringen zu müssen. Um Corona zu besiegen, müssen alle Menschen weltweit Zugang zu Behandlung und Impfstoff bekommen. Das Pflegepersonal braucht endlich bessere Arbeitsbedingungen und eine angemessene Bezahlung. Neben mehr Personal in Kitas und Schulen brauchen Eltern mehr Zeit für die Bildung und Betreuung ihrer Kinder. Wer auf Grund seines Reichtums kaum unter der Pandemie gelitten hat, soll sich mit einem einmaligen Beitrag (auf Vermögen ab zwei Millionen Euro) an der Finanzierung der Krisenkosten beteiligen. Zugleich müssen Menschen wirksam unterstützt werden, deren Existenz durch die Anti-Corona-Maßnahmen bedroht wird. Denn gerade solche „Kollateralschäden“ befeuern wesentlich berechtigte Proteste.

Mehr Informationen zu den Vorschlägen und Fordern der LINKEN im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie finden sich auf den Webseiten unserer Bundespartei und unserer Brandenburger Landtagsfraktion.