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Quelle: pixelio.de

Resolution zur kostenfreien Schülerbeförderung

Quelle: pixelio.de

In ihrer letzten Sitzung haben die Schöneicher Gemeindevertreterinnen und -vertreter eine Resolution zur kostfreien Schülerbeförderung beschlossen. Die Initiative kam aus der Linksfraktion.

Seit einigen Jahren ist die Fahrt der Schülerinnen und Schüler im Landkreis Oder-Spree mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zur Schule für die Eltern kostenfrei. Der Landkreis erstattet die Fahrtkosten auf Antrag zu 100 Prozent.

Doch weil im Landeshaushalt die Zuschüsse zur Schülerbeförderung gekürzt werden sollen, will der Landkreis nun wieder Gebühren erheben. Dagegen wehrt sich die Schöneicher Gemeindevertretung.

Der LINKEN-Gemeindevertreter Dr. Artur Pech schlug den Beschluss einer Resolution vor, in der die Gemeinde Schöneiche bei Berlin den Landkreis Oder-Spree auffordert, auch zuküntig keine Beiträge von den Eltern für die Schülerbeförderung zu verlangen.

Die Resolution wurde mit 16 JA-Stimmen bei 2 NEIN-Stimmen beschlossen. Gegen die Forderung der kostenlosen Schülerbeförderung sprach sich vor allem der Vorsitzende der Fraktion von Feuerwehr/Neuem Forum/Grüne, Johannes Kirchner (NF), aus.

Dr. Artur Pech, der auch Vorsitzender der Linksfraktion im Kreistag ist, und der Ortsverband der Schöneicher LINKEN stellen außerdem einen entsprechenden Antrag an der Landesparteitag der LINKEN in Brandenburg (18./19.Februar 2012), in dem die Landtagsfraktion aufgefordert wird, sich gegen Kürzungen bei der Schülerbeforderung einzusetzen.

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