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Quelle: die-linke.de

Mitgliederentscheid zum LINKEN-Parteiprogramm

Quelle: die-linke.de

Mitte Oktober hatte der Bundesparteitag der LINKEN in Erfurt über das erste umfassende Programm der Partei beraten. Eine große Mehrheit von 96,9 Prozent der Delegierten hatte am Ende für das Parteiprogramm votiert (503 JA-Stimmen, 4 NEIN-Stimmen, 12 Enthaltungen). Nun hat die Parteibasis das Programm in einem Mitgliederentscheid bestätigt.

Zwischen dem 17.November und 15.Dezember 2011 haben die Mitglieder der LINKEN die Abstimmungsunterlagen erhalten und diese in die Bundesgeschäftstelle im Berliner "Karl-Liebknecht-Haus" zurücksenden können. Am 18.Dezember folgte die öffentliche Stimmauszählung.

Dabei wurden insgesamt 34.199 Stimmen abgegeben, was einer Beteiligung von 48,86 Prozent der Mitglieder entspricht. Das von der Bundessatzung vorgeschriebene Quorum für Mitgliederentscheide wurde damit erreicht und der Entscheid ist gültig.

32.728 LINKEN-Mitglieder stimmten dem Grundsatzprogramm zu. Das entspricht 95,81 Prozent der abgegebenen Stimmen. 668 Mitglieder lehnten das neue Programm ab (1,96 Prozent). Es gab außerdem 764 Enthaltungen (2,24 Prozent) und 39 ungültige Stimmen.

Damit ist das Erfurter Programm der Pertei DIE LINKE endgültig beschlossen! Es kann online unter diesem Link eingesehen werden.

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