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Bildquelle: pixelio.de/AndreasHermsdorf

Gemeindehaushalt 2015 beschlossen

Bildquelle: pixelio.de/AndreasHermsdorf

In ihrer Sitzung am 10.12.2014, der letzten in diesem jahr, beschloss die Gemeindevertretung Schöneiche bei Berlin den Haushalt für 2015. Dieser hat ein Volumen von rund 17,4 Millionen Euro. Etwa 2,8 Millionen Euro sollen investiert, weitere 1,7 Millionen für die sogenannten freiwilligen Leistungen ausgegeben werden.

Knapp 400 Seiten umfassen die Unterlagen zum Gemeindehaushalt 2015. Entsprechend aufwendig sind die Beratungen, denn jedes Mitglied der Gemeindevertretung muss sich doch zumindest über seinen Fachbereich einen Überblick verschaffen. Der Haushalt wird deshalb in allen Fachausschüssen sowie in einer oft mehr als sechstündigen Sondersitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses intensiv beraten, bevor es zu einer Beschlussfassung in der Gemeindevertretung kommt.

Dort fand der Gemeindehaushalt 2015 in der Sitzung am 10.12.2014 eine stabile Mehrheit von 12 JA-Stimmen gegen 3 NEIN-Stimmen bei 5 Enthaltungen. Zuvor waren eine Reihe von Änderungsanträgen aus den Reihen der Fraktion CDU/BBS/FDP mit breiter Mehrheit abgelehnt worden.

Im Ergebnishaushalt 2015 stehen sich folgende Einnahmen und Ausgaben gegenüber:

Posten (Einnahmen)Betrag in EuroPosten (Ausgaben)Betrag in Euro
Schlüsselzuweisungen des Landes4.362.100Personalausgaben5.634.000
Gemeindeanteil aus der Einkommenssteuer4.400.000Werterhaltungsmaßnahmen1.274.100
Umsatzsteuer155.000Bewirtschaftungskosten788.100
Zuweisungen für übertragene Aufgaben294.000Zuschüsse1.166.200
Schullastenausgleich196.500Kreisumlage5.067.300
Familienleistungsausgleich660.400Zinszahlungen288.600
Grundsteuer A und B1.404.400Sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen665.200
Zweitwohnsitzsteuer30.000Gewerbesteuerumlage146.300
Gewerbesteuer1.300.000Abschreibungen1.523.600
Hundesteuer69.000Sonstige Ausgaben556.500
Zuwendungen des Landkreises1.019.800Außerordentliche Ausgaben489.000

Auflösung Sonderposten

924.00
Beiträge und Gebühren389.000
Konzessionsabgaben336.000
Zinserträge30.000
Verwaltungsgebühren und sonstige Einnahmen288.900
Erbpachterträge/Mieten1.000.600
Außerordentliche Einnahmen502.000
Ingesamt
17.363.800
Insgesamt
17.598.900

Der Gemeindehaushalt 2015 weist demnach ein Defizit von 235.000 Euro auf. Dieses Loch wird durch einen Griff in die Rücklage gestopft. Diese hat dann zum Ende des kommenden Jahres noch einen voraussichtlichen Umfang von rund 3,7 Millionen Euro.

Mit dem Haushaltsplan beschloss die Gemeindevertretung für das Jahr 2015 Investitionsausgaben in Höhe von rund 2,8 Millionen Euro. Dieser Betrag setzt sich wie folgt zusammen:

Vorhaben / InvestitionBetrag in Euro
Neubau Brücke Parkstraße289.000
Erweiterungsbau Kita "Am Storchenturm"950.000
Herstellung Zufahrten zu Kommunalwohnungen Berliner Straße 7 - 13c90.000
Sanierung/Neubau Kommunalwohnungen Brandenburgische Straße 66413.900
Restleistungen Rathausneubau150.000
Sanierung Gehwege im Ortsbereich Schöneiche263.000
Planungskosten Südring/Kieferndamm (2. Bauabschnitt)21.800
Planungskosten Roloffstraße12.800
Planungskosten Brandenburgische Straße40.000
Planungskosten Gehwege Heuweg10.000
Betriebs- und Geschäftsausstattung Grundschulen32.300
Betriebs- und Geschäftsausstattung Kitas15.300
Betriebs- und Geschäftsausstattung sonstige kommunale Einrichtungen17.300
Betriebs- und Geschäftsausstattung Sportplatz und Hallen9.900
Betriebs- und Geschäftsausstattung Gemeindeverwaltung23.800
Anschaffung Fahrzeug Baubetriebshof33.000
Sanierung/Herstellung öffentliche Toilette im Kleinen Spreewaldpark40.000
Neubau Fußgängerbrücke Schlosspark17.400
Anschaffung Hard- und Software Gemeindeverwaltung36.000

Erwerb und Vermessung von Grundstücken (davon 320.000 Euro mit Sperrvermerk)

330.000
Erneuerung Straßenbeleuchtung Hamburger Straße (mit Sperrvermerk)35.000
Sonstiges5.500
Insgesamt
2.836.000

Die Schuldensumme der Gemeinde Schöneiche bei Berlin beläuft sich zum 31.12.2014 auf insgesamt 8.827.900 Euro. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von etwa 711,58 Euro je Einwohner/in. Innerhalb des Jahres 2014 wurde der Gesamtschuldenbetrag durch Zinszahlungen und Tilgungen um 705.700 Euro verringert und keine neuen Kredite aufgenommen. Letzteres ist auch für das Jahr 2015 nicht vorgesehen.

Die Gemeindevertretung beschloss im Bereich der sogenannten freiwilligen Aufgaben (insbesondere in den Bereichen Jugend, Soziales, Kultur, Umweltschutz) Ausgaben in Höhe von insgesamt rund 1,7 Millionen Euro. Dem stehen erwartete Einnahmen in Höhe von 237.500 Euro gegenüber.

Die Aufwendungen in diesem Bereich gliedern sich wie folgt:

Posten / MaßnahmeBetrag in Euro
Gemeindebibliothek98.700
Vereinsförderung10.000
Unterstützung der Kulturgießerei85.000
Gemeindehaus "Helga-Hahnemann"31.200
Gerätewart der Freiwilligen Feuerwehr40.700
Historische Gebäude259.900
Jugendarbeit und Ferienspiele34.100
Kinder- und Jugendzentrum223.200
Kinderspielplätze39.200
Kleiner Spreewaldpark88.700
Kulturelle Veranstaltungen16.000
Kulturförderung55.400
Laubentsorgung30.000
Schulsozialarbeit97.800
Seniorenclub19.700
Sporthallen/Sportplatz202.000
Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung82.800
Straßenbahn253.900
Zuschuss Schulspeisung28.500
Insgesamt
1.697.800

Alle Informationen rund um den Gemeindehaushalt 2015 finden sich im Detail auf den Internetseiten der Gemeinde Schöneiche bei Berlin.

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kontakt@linke-schoeneiche.de