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Quelle: pixelio.de

Für mehr Transparenz der Gemeindevertretung!

Zukünftig sollen sich die Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Schöneiche bei Berlin einfacher über die Arbeit der Gemeindevertretung informieren können. Über das Internet soll mehr Transparenz geschaffen werden.

In der kommenden Sitzungsrunde der Schöneicher Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse steht ein Antrag (BV 465/2012) der Fraktion Feuerwehr/Neues Forum/Grüne auf der Tagesordnung. Er sieht vor, dass zukünftig alle Beschlussvorlagen, welche die Abgeordneten öffentlich diskutieren, schon im Vorfeld der Beratungen im Internet verfügbar sein sollen.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Schöneicher LINKEN, Fritz Viertel: "Wir freuen uns sehr über diese Initiative für mehr Transparenz. Allerdings sollten nicht allein die Beschlussvorlagen online verfügbar gemacht werden."

DIE LINKE spricht sich dafür aus, alle (!) öffentlichen Dokumente der Gemeindevertretung ins Internet zu stellen. Also neben den Vorlagen auch sämtliche weiterführenden Informationen (wie z.B. den Haushaltsentwurf oder Bebauungspläne) sowie die Daten zur Organisation der Kommunalvertretung (Besetzung von Ausschüssen, Fraktionen usw.) und die Kontakte der Abgeordneten. Das alles will DIE LINKE in einem digitalen Ratsinformationssystem zusammenfassen.

"Das ist inzwischen in nahezu allen deutschen Städten, Gemeinden und Landkreisen Standard", stellt Fritz Viertel fest, "Schöneiche hinkt da bei der Modernisierung ein ganzes Stück hinterher..."

Die Mitglieder der Linksfraktion beschlossen in ihrer heutigen Sitzung, mit den Kolleginnen und Kollegen von Feuerwehr/Neuem Forum/Grünen Kontakt aufzunehmen, um über eine entsprechende Erweiterung des Antrages zu sprechen.

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kontakt@linke-schoeneiche.de