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Beschlussvorlagen und Anträge

Hier finden Sie alle von der Linksfraktion oder ihren Mitgliedern gemäß § 35 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) sowie § 13 Geschäftsordnung (GeschO) der Gemeindevertretung eingebrachten Beschlussvorlagen, Anträge und Änderungsanträge in chronologischer Reihenfolge.

Beschlussvorlagen und Anträge

AN 664/2019 - Fußgängerquerung am S-Bahnhof Friedrichshagen

Einreicherinnen: Fraktionen DIE LINKE und CDU/FDP; Antrag (AN); Ergebnis: IN DER BERATUNG Weiterlesen


BV 645/2019 - Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn - 10-Minuten-Takt im Berufsverkehr

Einreicher*in: Eva Pankow (parteilos, für DIE LINKE) und Fritz R. Viertel (DIE LINKE); Änderungsantrag (ÄA); Ergebnis: ABGELEHNT Weiterlesen


BV 644/2019 - Erwerb eines dritten Straßenbahnfahrzeugs / Finanzielle Beteiligung der Gemeinde

Einreicherin: Fraktion DIE LINKE; Änderungsantrag (ÄA); Ergebnis: ZURÜCKGENOMMEN Weiterlesen


AN 636/2019 - Instandsetzung von Sandstraßen

Einreicherin: Fraktion DIE LINKE; Antrag (AN); Ergebnis: ANGENOMMEN Weiterlesen


AN 632/2019 - Teilnahme am STADTRADELN 2019

Einreicherinnen: Fraktionen DIE LINKE und NF/GRÜNE/FFW; Antrag (AN); Ergebnis: ANGENOMMEN Weiterlesen


Ratsinfosystem

Alle öffentlichen Unterlagen der Gemeindevertretung (Tagesordnungen, Beschlussvorlagen, Anträge, Beschlüsse, Protokolle usw.) können Sie im Ratsinfosystem online einsehen. Dort finden Sie auch die Sitzungstermine der Gemeindegremien sowie die Zusammensetzung der Fraktionen und Ausschüsse. Um zum Ratsinfosystem zu gelangen, klicken Sie hier!