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Anträge

Hier finden Sie alle von der Linksfraktion oder ihren Mitgliedern gemäß § 35 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) sowie § 13 Geschäftsordnung (GeschO) der Gemeindevertretung eingebrachten Anträge und Änderungsanträge.

Anträge und Änderungsanträge


BV 576/2023: Kommunales Mobilitätskonzept

Änderungsantrag (ÄA); Fraktion DIE LINKE; Ergebnis: ZURÜCKGEZOGEN Weiterlesen


AN 566/2023: Senkung des Unterschriftenquorums für Einwohneranträge

Antrag (AN); Fraktionen DIE LINKE, BBS/SCHÖN und UBS; Ergebnis: ABGELEHNT Weiterlesen


AN 557/2023: Unterstützung der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angemessene Geschwindigkeiten“

Antrag (AN); Fraktionen DIE LINKE, GRÜNE/NF und SPD; Ergebnis: ANGENOMMEN Weiterlesen


AN 551/2023: Verkehrsspiegel an Straßenkreuzungen

Änderungsantrag (ÄA); Fraktion DIE LINKE; Ergebnis: ANGENOMMEN Weiterlesen


BV 546/2022: Prioritätenliste Straßenbau

Änderungsantrag (ÄA); Fraktion DIE LINKE; Ergebnis: ANGENOMMEN Weiterlesen


Ratsinfosystem

Alle öffentlichen Unterlagen der Gemeindevertretung (Tagesordnungen, Beschlussvorlagen, Anträge, Beschlüsse, Protokolle usw.) können Sie im Ratsinfosystem online einsehen. Dort finden Sie auch die Sitzungstermine der Gemeindegremien sowie die Zusammensetzung der Fraktionen und Ausschüsse. Um zum Ratsinfosystem zu gelangen, klicken Sie hier!