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Meldungen 2019


SPD, CDU und GRÜNE beschließen Mieterhöhungsspiegel

Gestern haben SPD, CDU und GRÜNE in der Schöneicher Gemeindevertretung mit knapper Mehrheit den neuen Mietspiegel beschlossen. Mieter*innen können nun in den kommenden Jahren saftige Mieterhöhungen drohen. Der Mieterverein erkennt den Mietspiegel nicht an und kritisiert die mangelhafte Datenbasis. Sein Kompromissvorschlag wurde abgelehnt. Knappe... Weiterlesen


Billigt die Gemeindevertretung saftige Mieterhöhungen?

Morgen entscheidet die Gemeindevertretung über den neuen Mietspiegel für die Gemeinde Schöneiche bei Berlin. Der Mieterverein und DIE LINKE üben daran deutliche Kritik. Denn sollte der Mietspiegel unverändert beschlossen werden, könnten den Mieter*innen in Schöneiche in den kommenden Jahren saftige Mietsteigerungen drohen. Akuter Wohnungsmangel... Weiterlesen


Schöneiche für alle. Nicht nur für jene, die es sich leisten können.

Am 26. Mai 2019 finden in Brandenburg Kommunalwahlen statt. Dann wird auch die Schöneicher Gemeindevertretung neu gewählt. DIE LINKE hat ihr Wahlprogramm in einem knapp einjährigen, offenen Diskussionsprozess erarbeitet und in einer Mitgliederversammlung einstimmig beschlossen. Mehr als 60 Schöneicher*innen haben mit ihren Ideen und Vorschlägen zur... Weiterlesen


Beitragsfreier Sandstraßenausbau wie in Bernau?

Die Schöneicher Gemeindevertretung hat am vergangenen Donnerstag einen Antrag der Fraktion DIE LINKE (AN 636/2019) beschlossen und den Bürgermeister beauftragt, das "Bernauer Modell" für den Sandstraßenausbau für Schöneiche zu erschließen. Dafür gab es eine deutliche Mehrheit von 12 Ja-Stimmen. Nur Bürgermeister Ralf Steinbrück (SPD) stimmte... Weiterlesen


Wollen wir die Verkehrswende?

Wenn heute Abend die Schöneicher Gemeindevertretung zu ihrer vorletzten Sitzung vor der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 zusammentritt, wird die Verkehrspolitik das bestimmende Thema des Abends sein. 10 der 14 Anträge und Beschlussvorlagen auf der Tagesordnung haben damit zu tun. Das zeigt bereits: Das Thema ist hochaktuell. Und hat das Zeug, eine... Weiterlesen


Rote 13 zur Wahl der Gemeindevertretung

Am 26. Mai 2019 finden in Brandenburg Kommunalwahlen statt. Dann wird auch die Schöneicher Gemeindevertretung neu gewählt. Gestern hat DIE LINKE in einer Mitgliederversammlung ihre Kandidat*innen aufgestellt. Die Liste umfasst 13 Frauen und Männer, sechs von ihnen sind parteilos. Junger und erfahrener Spitzenkandidat Auf Listenplatz 1 kandidiert... Weiterlesen


Fahrrad statt Auto: LINKE und GRÜNE für mehr Radverkehr

Um einen wirksamen Beitrag für saubere Luft, weniger Unfälle und eine Begrenzung des Klimawandels zu leisten muss Schöneiche in Zukunft anders mobil sein als heute. Ein Drittel der klima- und umweltschädlichen CO2-Emissionen in unserer Waldgartengemeinde wird durch den Straßenverkehr verursacht. Wir legen einfach zu viele Wege mit dem Auto statt... Weiterlesen


Privat oder Staat: Wer zahlt für den Straßenbau?

Privat oder Staat: Wer zahlt für den Straßenbau? Unter dieser Überschrift lud die Linksfraktion in der Schöneicher Gemeindevertretung am 23.01.2019 zu einem Info- und Diskussionsabend zur Frage der Straßenbau- und Erschließungsbeiträge in die Kulturgießerei ein. Großer Andrang beim Info- und Diskussionsabend der Linksfraktion Mehr als 50... Weiterlesen