Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen
Meldungen 2015

Klima retten in Schöneiche bei Berlin

In der vergangenen Woche einigte sich die UN-Klimakonferenz in Paris auf einen neuen Weltklimavertrag. Darin werden ambitionierte Ziele formuliert, um die Erderwärmung und ihre Folgen weitestgehend zu begrenzen. Nun muss sich die Staatengemeinde ins Zeug legen. Damit sind auch die Kommunen gefordert. Weiterlesen


Brandenburger Landesregierung beschließt Mietpreisbremse

Die Landesregierung aus SPD und LINKEN hat heute erneut eine Mietpreisbremse für Kommunen mit besonders angespanntem Wohnungsmarkt beschlossen. Dazu gehört Schöneiche bei Berlin. Gemeinde und Landkreis planen derzeit den Bau von mindestens 100 neuen Sozialwohnungen. Davon können nun auch Menschen mit mittlerem Einkommen profitieren. Weiterlesen


»Jede Bombe treibt dem IS neue Kämpfer zu«

Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, erklärt im Interview, warum er für Solidarität mit Frankreich ist – aber mit den richtigen Mitteln. Er halte es für einen Fehler, wenn jetzt auf die militärische Karte gesetzt werde. Das Beispiel Afghanistan zeige, dass das Militärische nicht funktioniere. Weiterlesen


Rats- und Bürgerinformationssystem der Gemeindevertretung gestartet

Im Mai hat die Schöneicher Gemeindevertretung einen Antrag der Linksfraktion beschlossen, um kommunalpolitische Dokumente und Informationen zukünftig besser online zur Verfügung zu stellen. Ende Oktober ist das Rats- und Bürgerinformationssystem nun freigeschaltet worden. Weiterlesen


Einstieg in den sozialen Wohnungsbau in der Gemeindevertretung beschlossen

In Schöneiche bei Berlin herrscht Wohnungsmangel, insbesondere zu bezahlbaren Mieten. Die Landesregierung verhängte bereits 2014 eine Mietpreisbremse. In den nächsten Jahren sollen neue Kommunalwohnungen gebaut werden. Den Einstieg hat die Gemeindevertretung im September und Oktober beschlossen. Weiterlesen


Gemeindevertretung beschließt Erklärung zu TTIP, CETA und TiSA

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE hat die Schöneicher Gemeindevertretung am 23.09.2015 eine Erklärung zu den geplanten internationalen Handelsabkommen TTIP, CETA und TiSA beschlossen. Sie lehnt eine Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung klar ab. Nur SPD, CDU und FDP stimmten dagegen. Weiterlesen


Keine Mehrheit für bessere Einwohnerbeteiligung

In der jüngsten Sitzung der Schöneicher Gemeindevertretung wurde intensiv über eine bessere Einwohnerbeteiligung diskutiert. Anlass waren Anträge der Fraktionen DIE LINKE und UBS. Doch die meisten Vorschläge wurden von einer Mehrheit der Gemeindevertreter/innen abgelehnt. Weiterlesen


Katja Kipping: 7-Punkte-Plan zur Flüchtlingsdebatte

Die Bundesregierung führt wieder Grenzkontrollen ein, um die Einreise von Flüchtlingen zu erschweren. Gleichzeitig streitet sie mit den Bundesländern um die Finanzierung der Unterbringung und Betreuung. Es braucht neue Schwerpunkte in der Flüchtlingspolitik, fordert Katja Kipping, Vorsitzende der Linkspartei. Weiterlesen