7. Dezember 2017

BV 453/2017 - Hauptsatzung der Gemeinde Schöneiche bei Berlin

Der Bürgermeister hat der Gemeindevertretung eine neue, überarbeitete Hauptsatzung zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt (BV 453/2017). Dazu hat die Linksfraktion eine Reihe von Änderungsanträgen formuliert. Drei dieser Vorschläge wurden im Hauptausschuss mehrheitlich befürwortet und vom Bürgermeister bereits in die Vorlage übernommen.

Zwei weitere Änderungsanträge legt DIE LINKE zur abschließenden Beratung und Beschlussfassung in der Sitzung der Gemeindevertretung vor. Beide Änderungsanträge wurden in der Sitzung am 31.01.2018 mehrheitlich abgelehnt.

Die Änderungsvorschläge können unten als PDF aufgerufen werden.

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