8. November 2017

BV 451/2017 - Tempo-30-Regelungen in Wohngebieten

Der Straßenverkehr ist – das haben auch Diskussionen der vergangenen Jahre in Schöneiche gezeigt – eine der Hauptursachen für Unfälle, Lärmbelastungen und Schadstoffemissionen. Die hohe Dichte des Autoverkehrs in der Gemeinde verringert die Lebensqualität für alle Einwohner*innen, insbesondere für die Anlieger*innen der stark befahrenen Straßen. Die Reduktion der zulässigen Fahrtgeschwindigkeit kann ein Baustein für mehr Sicherheit, weniger Lärm und geringeren Schadstoffausstoß sein. Aus diesem Grund sind in der Vergangenheit bereits großflächige Tempo-30-Zonen in Wohngebieten ausgewiesen worden. Sinnvoll ist darüber hinaus, Tempo 30 als innerörtliche Basisgeschwindigkeit anzustreben, wie es unter anderem vom Verkehrsclub Deutschland gefordert wird. In der Kompetenz der Gemeinde liegt dabei die Ausweitung der Geschwindigkeitsbegrenzung von maximal 30 km/h auf möglichst alle Gemeindestraßen. Dies ist Ziel eines gemeinsamen Antrages (BV 451/2017) der Fraktionen DIE LINKE und NF/GRÜNE/FFW.

Der Antrag wurde in der Sitzung der Gemeindevertretung am 08.11.2017 mit den Stimmen der Fraktionen SPD, CDU und BBS/UBS gegen die Stimmen der Fraktionen DIE LINKE und NF/GRÜNE/FFW abgelehnt (7 Ja/ 11 Nein/ 2 Enthaltungen).

Der Antrag steht unten zum Download bereit.

 

 

Diese Meldung kommentieren: