Einleitung

Die Lebensqualität einer Gesellschaft sollte an den Entwicklungs- und Entfaltungschancen gemessen werden, die sie allen ihren Mitgliedern, insbesondere den Schwächsten bietet. Das betrifft Arbeitslose, Alleinerziehende, Kinderreiche, Kinder und Jugendliche,  Übersiedler, Flüchtlinge, in ihrer Mobilität Eingeschränkte sowie viele andere Benachteiligte. Aus dieser Überzeugung leiten wir unser politisches Handeln und soziales Engagement ab, von der europäischen bis zur kommunalen Ebene.

In Schöneiche bei Berlin müssen wir uns keine Sorgen um Abwanderung machen. Im Gegenteil: Wir verzeichnen eine konstante Bevölkerungsentwicklung mit stetigem Zuzug neuer Einwohnerinnen und Einwohner. Da werden Kultur, Bildung, Familienfreundlichkeit und Infrastruktur zu wichtigen Standortfaktoren für die Gemeinde. Besonders der erfreuliche Zuwachs an jungen Familien mit Kindern zeugt davon, dass Schöneiche bei Berlin sich in den letzten 20 Jahren zu einer prosperierenden Waldgarten-, Kultur- und Sportgemeinde entwickelt hat, in der viele Menschen gern leben. DIE LINKE hat daran nach Kräften mitgewirkt – als soziales Korrektiv und als konstruktive Gestalterin.

Diese Entwicklung gilt es in der kommenden Wahlperiode der Gemeindevertretung behutsam fortzuführen, ohne bisher errungene Erfolge zu zerstören. Gleichzeitig müssen Antworten auf die dringenden Fragen unserer Zeit gefunden werden. Denn gesamtgesellschaftliche Probleme wie Kinder- und Altersarmut, Arbeitslosigkeit, Klimawandel und politische Resignation machen auch um Schöneiche keinen Bogen. Die Folgen verfehlter Bundes- und Landespolitik, insbesondere die Unterfinanzierung der Kommunen durch die Steuergeschenke, Kriegseinsätze und Bankenrettungen der Regierungen aus CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zu Gunsten von Millionären und Spekulanten, schlagen sich auch vor Ort nieder. Wie anderswo gab es in den letzten Jahren auch in Schöneiche bei Berlin immer wieder Versuche, den Rotstift im sozialen Bereich anzusetzen.

Für DIE LINKE hingegen sind soziale Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit, Transparenz und Mitbestimmung die Maßstäbe einer guten Kommunalpolitik. Gerade in Zeiten klammer Kassen darf aus unserer Sicht nicht an den sogenannten „freiwilligen“ sozialen Leistungen gespart werden.