Sitzungstermine

Die Sitzungstermine der Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse finden Sie auf den Internetseiten der Gemeinde Schöneiche bei Berlin.

 

Fraktionssitzungen

Die Sitzungen der Schöneicher Linksfraktion sind öffentlich und finden in der Regel in den Räumen der Freiwilligen Feuerwehr (Brandenburgische Straße 86) statt. Die Termine der Fraktionssitzungen finden sich hier.

 
Aus der Gemeindevertretung
15. November 2017 Gemeindevertretung

Gesundheit, Sicherheit, Umweltschutz oder freie Fahrt für freie Bürger?

Auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE und NF/GRÜNE/FFW hat die Gemeindevertretung darüber beraten, auf allen Gemeindestraßen Tempo 30 einzuführen. Der Vorschlag stieß auf erbitterten Widerstand, Spott und Hohn. Im Gegensatz zum Fluglärm sieht die Mehrheit der Gemeindevertreter*innen in Straßenlärm, Unfallrisiko und Abgasen kein Problem.  Mehr...

 
19. Oktober 2017 Gemeindevertretung

Länger (gemeinsam) lernen in Schöneiche?

Kommt die Gemeinde Schöneiche ihrem Traum von einer weiterführenden Schule näher? Erste Erfolge konnten im Sommer in Verhandlungen mit dem Landkreis Oder-Spree erzielt werden. Nun wird über Schulformen und mögliche Schulstandorte diskutiert. Wird es eine Schule für alle geben oder nur für einen Teil der Schöneicher Kinder? Mehr...

 
28. September 2017 Gemeindevertretung

Investorenbeteiligung bei Gemeinschaftsaufgaben knapp gescheitert

Private Investoren verdienen viel Geld damit, Wohnbaugrundstücke in Schöneiche zu verkaufen. Grundlage dafür ist eine funktionierende öffentliche Infrastruktur mit Schulen, Straßen und Grünanlagen. Ein Antrag der Linksfraktion, Investoren an den Kosten dafür zu beteiligen wurde in der Gemeindevertretung knapp abgelehnt. Mehr...

 
20. September 2017 Gemeindevertretung/Bundespolitik/Bundestagswahl

Bezahlbarer Wohnraum an der Berliner Straße?

Durch den Streit um die Erweiterung von Sportflächen an der Berliner Straße gerät eine andere wichtige Frage in den Hintergrund: Werden an diesem Standort bezahlbare Mietwohnungen entstehen oder ein weiteres Wohngebiet aus Einfamilienhäusern? Bei dieser Frage spielt auch Bundespolitik eine Rolle. Mehr...

 
22. Juli 2017 Gemeindevertretung

Gemeindevertretung schließt Vergütungslücke bei Praktikant*innen

Viele Praktikant*innen erhalten für ihre Tätigkeit keinerlei Vergütung, weil sie weder vom Mindestlohngesetz, noch von Tarifverträgen berücksichtigt werden. Auf Antrag der LINKEN hat die Gemeindevertretung diese Lücke nun für diejenigen geschlossen, die ein Praktikum in der Gemeindeverwaltung oder öffentlichen Einrichtungen absolvieren. Mehr...

 

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