Sitzungstermine

Die Sitzungstermine der Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse finden Sie auf den Internetseiten der Gemeinde Schöneiche bei Berlin.

 

Fraktionssitzungen

Die Sitzungen der Schöneicher Linksfraktion sind öffentlich und finden in der Regel in den Räumen der Freiwilligen Feuerwehr (Brandenburgische Straße 86) statt. Die Termine der Fraktionssitzungen finden sich hier.

 

Beschlussvorlagen und Anträge

Hier finden Sie alle von der Linksfraktion oder ihren Mitgliedern gemäß § 35 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) sowie § 13 Geschäftsordnung (GeschO) der Gemeindevertretung eingebrachten Beschlussvorlagen, Anträge und Änderungsanträge in chronologischer Reihenfolge.

Beschlussvorlagen und Anträge
14. März 2018 Antrag

AN 501/2018 - Leitlinien zur Einwohnerbeteiligung

Einreicherin: Fraktion DIE LINKE; Antrag (AN); Ergebnis: ABGELEHNT Mehr...

 
14. März 2018

BV 496/2018 - Neufassung Erschließungsbeitragssatzung

Einreicherin: Fraktion DIE LINKE; Änderungsanträge (ÄA); Ergebnis: ABGELEHNT bzw. ANGENOMMEN Mehr...

 
14. März 2018

BV 492/2018 - Schulentwicklungsplanung 2018-2030

Einreicherin: Fraktion DIE LINKE; Änderungsanträge (ÄA); Ergebnis: ABGELEHNT Mehr...

 
31. Januar 2018 Antrag

AN 475/2017 - Ausschreibung eines Ortsblattes mit Amtsblatt

Einreicherin: Fraktion DIE LINKE; Antrag (AN); Ergebnis: ABGELEHNT Mehr...

 
7. Dezember 2017

BV 467/2017 - Ergänzende Satzung zur Erschließungsbeitragssatzung für die Herstellung der Erschließungsanlage Roloffstraße

Einreichen*innen: Fraktionen DIE LINKE und BBS/UBS sowie Gemeindevertreter Martin Berlin (parteilos) und Lutz Kumlehn (FDP); Beschlussvorlage (BV); Ergebnis: ABGELEHNT Mehr...

 

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