Sitzungstermine

Die Sitzungstermine der Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse finden Sie auf den Internetseiten der Gemeinde Schöneiche bei Berlin.

 

Fraktionssitzungen

Die Sitzungen der Schöneicher Linksfraktion sind öffentlich und finden in der Regel in den Räumen der Freiwilligen Feuerwehr (Brandenburgische Straße 86) statt. Die Termine der Fraktionssitzungen finden sich hier.

 

Beschlussvorlagen und Anträge

Hier finden Sie alle von der Linksfraktion oder ihren Mitgliedern gemäß § 35 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) sowie § 13 Geschäftsordnung (GeschO) der Gemeindevertretung eingebrachten Beschlussvorlagen, Anträge und Änderungsanträge in chronologischer Reihenfolge.

Beschlussvorlagen und Anträge
7. Dezember 2017 Beschlussvorlage

BV 467/2017 - Ergänzende Satzung zur Erschließungsbeitragssatzung für die Herstellung der Erschließungsanlage Roloffstraße

Einreichen*innen: Fraktionen DIE LINKE und BBS/UBS sowie Gemeindevertreter Martin Berlin (parteilos) und Lutz Kumlehn (FDP); Beschlussvorlage (BV); Ergebnis: ABGELEHNT Mehr...

 
7. Dezember 2017 Änderungsantrag

BV 453/2017 - Hauptsatzung der Gemeinde Schöneiche bei Berlin

Einreicherin: Fraktion DIE LINKE; Änderungsantrag (ÄA); Ergebnis: IN DER BERATUNG  Mehr...

 
8. November 2017 Beschlussvorlage

BV 451/2017 - Tempo-30-Regelungen in Wohngebieten

Einreicherinnen: Fraktionen DIE LINKE und NF/GRÜNE/FFW; Beschlussvorlage (BV); Ergebnis: ABGELEHNT Mehr...

 
8. November 2017 Beschlussvorlage

BV 447/2017 - Verkehrsampel an der Kreuzung Schöneicher Straße/Brandenburgische Straße/Dorfaue

Einreicherin: Fraktion DIE LINKE; Beschlussvorlage (BV); Ergebnis: WIRD UMGESETZT Mehr...

 
27. September 2017 Änderungsantrag

BV 390/2017 - Vorentwurf Bebauungsplan "Berliner Straße Nord"

Einreicherin: Fraktion DIE LINKE; Änderungsantrag (ÄA); Ergebnis: ABGELEHNT Mehr...

 

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