Meldungen 2014
18. Dezember 2014 Gemeindevertretung

Gemeindehaushalt 2015 beschlossen

Auf ihrer letzten Sitzung in diesem Jahr beschloss die Gemeindevertretung den Haushalt für 2015. Er umfasst insgesamt etwa 17,4 Millionen Euro. Rund 2,8 Millionen Euro sollen im kommenden Jahr investiert werden. Etwa 1,7 Millionen Euro umfassen die Ausgaben für die sogenannten freiwilligen Aufgaben. Mehr...

 
13. Dezember 2014 Gemeindevertretung

Gemeindevertretung will Umbau der Kinder- und Jugendsozialarbeit auswerten

In ihrer Sitzung am 10.12.2014 beschloss die Gemeindevertretung Schöneiche bei Berlin einen Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Auswertung des Umbaus der Kinder- und Jugendsozialarbeit. Die Neustrukturierung war zum Jahresbeginn 2012 erfolgt und soll nun auf ihren Erfolg hin überprüft werden. Damals wurde u.a. ein Jugendclub geschlossen. Mehr...

 
11. Dezember 2014 Gemeindevertretung/Bürgerhaushalt

Kein höheres Budget für den Bürgerhaushalt ab 2016

Die Gemeindevertretung beschäftigte sich in ihrer gestrigen Sitzung ausführlich mit dem Bürgerhaushalt. Dabei wurde viel Ablehnung deutlich. Zwar wurden Maßnahmen für 2015 beschlossen, eine Erhöhung des Sockelbudgets für den Bürgerhaushalt ab 2016, wie von der Linksfraktion beantragt, lehnte die Mehrheit jedoch ab [1 Kommentar]. Mehr...

 
9. Dezember 2014 Gemeindevertretung/Gemeinschaftsschule/Fritz R. Viertel

Warum die Gemeinde Schöneiche bei Berlin kein Geld für eine private Montessori-Schule ausgeben sollte

Im September 2014 diskutierte die Gemeindevertretung über eine mögliche Unterstützung für das Privatschulprojekt eines "Internationalen Montessori Campus". Die Mehrheit befürwortete ein solches Projekt, sprach sich jedoch gegen eine finanzielle Beteiligung der Gemeinde aus. Warum, erklärt Fritz R. Viertel in einem Beitrag für "Schöneiche Konkret". Mehr...

 
5. Dezember 2014 Landespolitik/DIE LINKE

Thüringen: Bodo Ramelow ist erster Ministerpräsident der Linkspartei

Im Thüringer Landtag wurde heute Vormittag Bodo Ramelow zum ersten Ministerpräsidenten der Partei DIE LINKE gewählt. Er leitet künftig die ebenfalls erste rot-rot-grüne Koalition der Bundesrepublik Deutschland. Das Dreierbündnis strebt einen Politikwechsel hin zu mehr Demokratie, sozialer Gerechtigkeit und Umweltschutz an. Mehr...

 
20. November 2014 Gemeindevertretung

Einwohnerbeteiligung nur zur Imagepflege?

Gemeindevertretung und Bürgermeister brüsten sich gern mit Beiräten und Befragungen als Instrumenten der Einwohnerbeteiligung. Doch wenn es ernst wird, zieht man sich lieber aus der Affäre. Ist die Beteiligung mehr als Imagepflege? Die Frustration in den Beiräten lässt daran immer mehr Zweifel aufkommen. Mehr...

 
15. November 2014 Bundespolitik/Europa/Veranstaltung

Angeregte Diskussion beim Auftakt zur Kampagne gegen TTIP und CETA

Mit einer gut besuchten Diskussionsveranstaltung haben DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihre lokale Kampagne gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA gestartet. Rund 60 Schöneicherinnen und Schöneicher kamen dazu in die Kulturgießerei. In den kommenden Monaten sollen mindestens 1000 Unterschriften in Schöneiche bei Berlin gesammelt werden. Mehr...

 
7. November 2014 Bundespolitik/Europa

Gregor Gysi: »Es hätte anders laufen können«

Vor 25 Jahren fiel die Berliner Mauer. Vor 24 Jahren vollzog sich die Deutsche Einheit. Wer glaubte, dass man die DDR noch reformieren könne, musste akzeptieren, dass es dafür viel zu spät war. Wer so schnell wie möglich Bürgerin oder Bürger der BRD werden wollten, muss inzwischen akzeptieren, dass man einige Schritte anders hätte gehen sollen. Mehr...

 

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